Erfolgreiche Stadtratsarbeit in der letzten Legislaturperiode


Die Suhler SPD hat seit der Wende in der Stadt Suhl eine nachhaltige kommunalpolitische
Arbeit geleistet. Schwerpunkte waren dabei die soziale, kulturelle, wirtschaftliche und infrastrukturelle Stadtentwicklung. Für uns standen Verbesserungen für Leben, Wohnen, Arbeiten und das soziale Umfeld der Menschen in unserer Stadt immer im Mittelpunkt, damit sich alle Bevölkerungsgruppen hier wohlfühlen und Suhl auch seiner Umlandfunktion gerecht wird. Das soll auch weiterhin in Verbindung mit den neuen Herausforderungen das Ziel der Suhler SPD sein.
Einige Beispiele aus der letzten Legislaturperiode zeigen, dass wir gute Ergebnisse in
den verschiedenen Bereichen des städtischen Lebens angeregt bzw. erreicht haben:

Integriertes Stadtentwicklungskonzept

  • aktive Mitarbeit mit vielen konstruktiven Vorschlägen zum Erhalt der Schulstandorte, der Kindergärten, sozialen Einrichtungen, Ausbau von Wohnstandorten, Gewerbeflächen
  • Einsatz für sozialverträgliche Lösungen für die Menschen, deren Wohnhäuser vom Rückbau betroffen waren, z. B. in Suhl-Nord und in der Aue
  • Im Zuge der Diskussion zum Verkehrsentwicklungsplan 2030 haben wir uns mit Anträgen dafür eingesetzt, dass der vorgeschlagene Rückbau der mehrspurigen Ausfallstraßen nicht erfolgt, das Radwegenetz jedoch weiter verbessert wird, z. B. von Suhl nach Zella-Mehlis.
  • Bei den Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes haben wir immer darauf bestanden, dass die grundlegende Struktur der in unserer Stadt bestehenden sozialen Einrichtungen und Leistungen dem Bedarf entsprechend erhalten bleibt.
  • Bestandspflege von Unternehmen und Schaffung guter Bedingungen zur Neuansiedlung


 Straßen- und Gehwegsanierung

  • Auf der Grundlage mehrerer Anträge der SPDFraktion im Stadtrat wurden verschiedene Maßnahmen der Straßen- und Gehwegsanierung durchgeführt bzw. werden in naher Zukunft realisiert.
  • Auf einen Antrag vom 16.04.2018 hin wurden die Mittel im HH-Plan 2018 von 400.000 € auf 650.000 € aufgestockt – Für die Folgejahre sollen mindestens 800.000 € dafür eingestellt werden.
  • Seit 2010 hat die SPD-Fraktion mit mehreren Anträgen für die Sanierung der Hohen Feldstraße eingesetzt – mit einem erneuten Antrag vom 24.01.2017 wurde nun die Planung für 2019 und der Baubeginn 2020 für einen grundhaften Ausbau, gemeinsam mit dem ZWAS beschlossen.


Sanierung der Himmelreichschule und Erhalt der Zooschule

  • Bereits am 26.01.2010 hatte die SPD-Fraktion einen Antrag auf Sanierung gestellt, nun erfolgte die Fertigstellung.
  • Mit einem gemeinsamen Antrag der Linken wurde der Erhalt der Zooschule erreicht.


Brand- und Katastrophenschutz

  • Die Freiwilligen Feuerwehren erhielten von uns jede erdenkliche Unterstützung bei der Beschaffung von Fahrzeugen, Drehleiter und Technik, ebenso wie bei der Sanierung des Areals in der Aue II, wozu derzeitig die Planung vergeben wurde und mit der Umgestaltung begonnen wird.


Sanierung Aue-Stadion

  • Seit fast 10 Jahren haben wir mit mehreren Anträgen die Sanierung des Aue-Stadions gefordert, bekamen aber nicht die erforderliche Unterstützung der anderen Fraktionen.
  • Nach erfolgter Innensanierung des Funktionsgebäudes soll nun endlich die Planung für die Sanierung des Aue-Sportparks und dann die mehrjährige Sanierung erfolgen.


Schwimmbäder

  • Der Erhalt und die Öffnung der beiden der beiden Freibäder in Goldlauter-Heidersbach und Dietzhausen ist zum großen Teil auf SPD-Anträge 2012 und 2013 hin und deren Initiative erfolgt.
  • Die jährliche finanzielle Unterstützung der Schwimmbadvereine mit Sanierungsmitteln i. H. v. jeweils 7.000 € erfolgte auf der Grundlage eines SPD-Antrages.


Sporthalle Wolfsgrube

  • Durch intensive Kontakte unserer Fraktion zum Thüringer Finanzministerium konnte der Umbau der Sporthalle Wolfsgrube erfolgreich mit einem hohen Fördermittelanteil finanziell abgesichert werden.
  • Auch für die finanzielle Unterstützung des VfB91 haben wir uns bei Sponsoren und für Werbeverträge eingesetzt, um insbesondere auch den Nachwuchs zu fördern.


Verkehrsmaßnahmen

  •  Wir haben erreicht, dass in vielbefahrenen Wohngebietsstraßen Tempo 30-Zonen eingerichtet wurden, z. B. in der Aue und im Wohngebiet Lautenberg, sowie eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h in der Linsenhofer Straße.
  • Die Einrichtung der von uns seit langem geforderten zusätzlichen Haltestelle in der Linsenhofer Straße wurde 2018 endlich realisiert. Umbau Portalgebäude zum Haus der Geschichte
  • Auf SPD-Antrag hin wurde eine Kostendeckelung festgelegt – das Projekt wird zur Unterbringung von Archiv und Waffenmagazin unterstützt.


Satzung Straßenreinigungsgebühr

  • SPD stellte 2014 einen Antrag zur Überprüfung der Berechnungsgrundlage, damit die kostengünstigste Variante zur Anwendung kommt.
  • Erreicht wurde auch, dass der Reinigungszyklus in der RKL 3 von wöchentlich auf 2-wöchentlich verändert wurde.


Bereitstellen von kostengünstigen Bauflächen für junges Wohnen

  • Nachdem die SPD bereits vor Jahren für das Areal Altes Krankenhaus erfolgreich den Antrag auf Bereitstellung von Bauflächen durch die Stadt für junges Wohnen gestellt hatte und dies realisiert wurde, hat sie im Februar 2019 einen erneuten Antrag gestellt, dass durch die Stadt Flächen ausgewiesen werden, ein Bebauungsplan aufgestellt wird und die Stadt als Bauträger fungiert.


Unterstützung der Vereine, Erhalt der Sportanlagen und Würdigung des Ehrenamts

  • Wir haben uns für finanzielle Unterstützung der Sport- Kultur- touristischen und sozialen Vereine und Verbände eingesetzt.
  • Der Erhalt und die Instandhaltung der Sportanlagen ist Schwerpunkt unserer kommunalpolitischen Arbeit und wurde weitestgehend im neuen Sportentwicklungsplan berücksichtigt.


Hebesätze für Steuern

  • Nachdem uns durch das Land eine bestimmte Höhe der Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuern auferlegt wurde, hat sich die SPD auch über das Land dafür eingesetzt, dass eine Senkung der Hebesätze möglich ist – diesen Antrag haben wir mit gestellt und durchgesetzt – an der weiteren Senkung arbeiten wir.


Neue Ortsteile Schmiedefeld und Gehlberg

  • Die Suhler SPD hat sich sehr für die Eingemeindung eingesetzt und mit den Ortsteilen sowie Bürgerinnen und Bürgern Kontakt aufgenommen.



Das alles und noch viele Stunden ehrenamtlicher Tätigkeit für eine Verbesserung der Lebensumstände haben wir investiert, um Suhl weiterhin zu einer Wohlfühlstadt werden zu lassen. Daher bitten wir Sie auch in Zukunft um Ihr Vertrauen, 

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